Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) veredelter Textilien von Spowotex Eigentum der Firma KOMM Produktions AG

§ 1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots von Spowotex ist KOMM Produktions AG, Schwimmbadstrasse, 5430  Wettingen, "spowotex.ch" genannt.

1.2

Alle Lieferungen und Leistungen, die spowotex.ch für Kunden erbringt, erfolgen ausschliesslich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.


1.3

Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hier enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen spowotex.ch und dem jeweiligen Kunden wirksam.

1.4

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2. Vertragsabschluss

2.1

Die Angebote von spowotex.ch auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei spowotex.ch Waren zu bestellen.

2.2

Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon, postalisch oder durch Verwendung der hierfür bereitgestellten Up-load-Software gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu spowotex.ch passiert hat.

2.4

Das Angebot wird mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware durch spowotex.ch angenommen. Die Auftragsbestätigung erfolgt raschmöglichst durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3. Preise

3.1

Alle genannten Produkte-Preise verstehen sich zuzüglich von Mehrwertsteuer, Verpackung und Portokosten.

3.2

Kosten für Verpackung und Portokosten (Versandkosten) werden entsprechend unserer Aufstellung separat in der Rechnung aufgeführt

3.3

Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von spowotex.ch werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Massgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

§ 4. Zahlungsbedingung

4.1

Die Zahlung ist jeweils vor Warenlieferung gegen Vorauskasse zu leisten.

§ 5. Widerrufsrecht

5.1

Bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, gilt kein Widerrufsrecht. Aus diesem Grund steht Ihnen bei der Bestellung von Textilien oder anderen Produkten mit individuellem Aufdruck (Personalisierung) kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird.

§ 6. Musterversand

6.1

Mit Mustern von spowotex.ch, die zur Qualitäts- und Grössenkontrolle versendet werden, ist sorgfältig umzugehen. Das Muster muss innert 7 Tagen nach Erhalt retourniert werden. Ansonsten werden 35 CHF pro Muster in Rechnung gestellt. Eine Fristverlängerung ist nur nach Absprache möglich.

 

6.2

Die Übersendung der Muster zum Kunden geht zu Lasten von spowotex.ch, die Rücksendung zu Lasten des Kunden. Nicht ausreichend frankierte Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.

6.3

Werden Muster nicht bis zu der auf dem Lieferschein genannten Frist zurückgesendet, erfolgt eine Berechnung zum regulären Verkaufspreis (Preis ab 1 Stück) aus der zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preisliste von spowotex.

6.4

An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen dem Kunden überlassenen Unterlagen behält sich spowotex.ch das Eigentums- und Urheberrecht vor. Dies gilt auch für solche schriftliche Unterlagen, die nicht als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von spowotex.ch.

§ 7. Lieferbedingungen

7.1

Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse, zu den auf der Website erläuterten Bedingungen.

7.2

Die Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben der Website sowie der Mitteilung an den Kunden in der Auftragsbestätigung. Angaben über die Lieferfristen sind stets unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass spowotex.ch selbst rechtzeitig und ordnungsgemäss beliefert wird.

7.3

Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von spowotex.ch nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist spowotex.ch berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. spowotex.ch wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren.

7.4

Spowotex.ch ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzug von spowotex.ch berechtigt den Besteller nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, spowotex.ch liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

7.5

Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die spowotex.ch nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
 

7.6

Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale , deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

7.7

Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zu Hause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat spowotex.ch das Recht, die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.

7.8

Die Lieferzeit beträgt für Custom-Produkte 4-8 Wochen ab Auftragsfreigabe. Wird ein Express-Service vereinbart, wird die Lieferzeit individuell mit dem Kunden vereinbart.

7.9

Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass spowotex.ch gesondert darauf hinweisen muss, entsprechend, wenn und soweit der Kunde zur Vorkasse verpflichtet ist, aber keine Zahlung leistet.

§ 8. Mängel

8.1

Die Ansprüche des Kunden gegen spowotex.ch bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch 2 Tage nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Eine spätere Mitteilung derartiger Mängel ist ausgeschlossen.

8.2

Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung entspricht. Farbliche Abweichungen zwischen den Bildern und den Originalbilddateien können technisch nicht vermieden werden und stellen daher keinen Sachmangel dar. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbusse durch eine mangelhafte Qualität (z. B. "Auflösung" der Originalbilddateien) hervorgehoben wird. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart.

§ 9. Eigentumsvorbehalt

9.1

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von spowotex.ch.

9.2

Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräusserung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von spowotex.ch nicht zulässig.

§ 10. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte

10.1

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von spowotex.ch aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

10.2

Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von spowotex.ch Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 11. Datenschutz, Datensicherung

11.1

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

11.2

Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Spowotex.ch verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, der Vertrag ist noch nicht vollständig abgewickelt.

11.3

Bei der Auftragserteilung wird vorausgesetzt, dass der Kunde seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Ein Anspruch auf Sicherung der vom Kunden übermittelten Daten durch spowotex.ch besteht nicht.

§ 12. Geltendes Recht

12.1

Als Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung gilt ausschliesslich das Schweizer Recht.

§ 13. Gerichtsstand

13.1

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist 5400 Baden. Wir sind darüber hinaus berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.